Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderung im Land Brandenburg soll weiter gestärkt werden. Das Sozialministerium veranstaltet heute in Potsdam zum ersten Mal ein spezielles Inklusionsforum für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderungen. Über 50 Kinder und Jugendliche diskutieren dort über ihre Erfahrungen, Vorstellungen und Wünsche. Es ist der Auftakt einer neuen Veranstaltungsreihe des Sozialministeriums. Geplant ist, jährlich in einer Region in Brandenburg ein solches Inklusionsforum für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderungen durchzuführen. Damit wird eine Maßnahme aus dem „Behindertenpolitischem Maßnahmenpaket der Landesregierung 2.0“ umgesetzt.
Sozialstaatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt eröffnete das Inklusionsforum und sagte: „Kinder haben Rechte. Sie haben das Recht, gesund zu leben, zu lernen, zu spielen, angehört zu werden, sie haben das Recht auf Fürsorge sowie auf Schutz vor Gewalt. Und alle Kinder – egal ob mit oder ohne Behinderung – haben die gleichen Rechte. Kinder und Jugendliche mit Behinderungen haben es in vielen Lebenssituationen aber oft schwerer, dass sie angehört werden, dass ihre Interessen ausreichend berücksichtigt werden. Unter dem Motto „Mehr Inklusion durch Teilhabe“ haben wir Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderungen eingeladen. Wir wollen sie zu Wort kommen zu lassen und uns mit ihnen zum Thema Mitbestimmung und Teilhabe intensiv auszutauschen. Wir wollen ihnen zeigen, dass wir sie ernst nehmen, und dass ihre Wünsche und Forderungen aufgegriffen werden.“
Das Behindertenpolitische Maßnahmenpaket 2.0 umfasst zehn Handlungsfelder, davon lauten zwei „Erziehung und Bildung“ und „Inklusive Teilhabe von Kindern und Jugendlichen“.
Hartwig-Tiedt betonte: „Mit der Weiterentwicklung des Behindertenpolitischen Maßnahmenpaketes haben wir Kinder und Jugendliche besonders in den Mittelpunkt gerückt. Gerade in der Frage, wie wir die Mitbestimmung von Kindern mit und ohne Behinderungen im Alltag verbessern können, gibt es in unserem Land, in unseren Städten und Gemeinden noch viel zu tun. Die neue Veranstaltungsreihe soll ein Schritt sein, diese Mitbestimmung zu stärken.“
Die Landesregierung hat im Dezember 2016 das von Sozialministerin Diana Golze vorgelegte „Behindertenpolitische Maßnahmenpaket 2.0“ beschlossen. Damit wird die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Brandenburg weiter vorangebracht. Es enthält 105 konkrete Maßnahmen aller Ressorts und hat eine Laufzeit bis 2021. Damit wurde das erste Maßnahmenpaket aus dem Jahr 2011 fortgeschrieben.
In Brandenburg leben rund 450.000 Menschen mit Behinderungen, darunter 325.000 Menschen mit einer Schwerbehinderung, davon sind rund 8.600 Kinder und Jugendliche unter 25 Jahre.
Seit 2009 ist das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen auch für Deutschland verbindlich. Mit der UN-Behindertenrechtskonvention werden erstmals die Menschenrechte für die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen in einem völkerrechtlichen Vertrag konkretisiert. Danach wird Behinderung nicht länger vor allem unter medizinischen und sozialen Blickwinkeln betrachtet, sondern als Menschenrechtsthema anerkannt. Bund, Länder und Kommunen sind verpflichtet, die Ziele der UN-Konvention umzusetzen.
Das „Behindertenpolitische Maßnahmenpaket der Landesregierung 2.0 – Unser Weg zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ kann als Broschüre auf der Internetseite des Sozialministeriums www.masgf.brandenburg.de kostenfrei bestellt werden.