AfD im Abgeordnetenhaus Mit einem zweistelligen Wahlergebnis im September 2016 war die AfD ins Abgeordnetenhaus eingezogen. Man war daher gespannt, wie die AfD-Abgeordneten ihre Oppositionsarbeit wahrnehmen werden. Zur Aktuelle Stunde im Abgeordnetenhaus am 12. Januar kam von den AfD-Abgeordneten jedoch mehr…
Im jedem Jahr findet parallel zur Berlinale die Spendengala „Cinema for Peace“ statt. Veranstaltungsort ist das Konzerthaus am Gendarmenmarkt. Dorthin möchte ich sie heute zu einem Konzert einladen. Das Gebäude beherrscht den Platz, flankiert vom Deutschen und Französischen Dom. Wir mehr…
Die erste Sitzung des Jahres des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen war von zwei wesentlichen Tagesordnungspunkten geprägt gewesen. Zum Einen war die neue Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach (Die Linke) , der Einladung des Beirats gefolgt. Sie mehr…
Ob Sonderfahrtdienst, Ermäßigungen für Behinderte in den Schwimmhallen der Stadt oder barrierefreie Schulen – mit viel Erkenntnissen sind die Schriftlichen Anfragen der Abgeordneten nicht gespickt. Dennoch erfreulich ist die Leistung der FDP-Abgeordneten, die ihre Arbeit als Abgeordnete anscheinend mit viel mehr…
In allen Werkstätten für behinderte Menschen sollen im Herbst 2017 erstmals Frauenbeauftragte gewählt werden. Das sieht das neue Bundesteilhabegesetz vor, dass mit Beginn des Jahres in Kraft getreten ist. Das Sozialministerium des Landes Brandenburg fördert die Ausbildung der künftigen mehr…
Bis zum Frühjahr ignoriert der Senat also erst einmal, daß in der Hauptstadt sowohl Menschen mit den unterschiedlichsten Beeinträchtigungen leben als auch viele zu Besuch herkommen. Das 100-Tage-Programm des Berliner Senats ist ein Fehlstart. Weder im Bereich Wohnen noch Stadtentwicklung mehr…
Das linke Bündnis steht und SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben nunmehr einen Koalitionsvertrag für die Jahre 2016 bis 2021 vorgelegt. R2G – das Kürzel steht dabei für zweimal Rot und ein Mal Grün – macht Hoffnung. Bei mehr…
Elke Breitenbach (55) sitzt für die LINKE seit 2003 im Berliner Abgeordnetenhaus und hat zuvor u. a. in der PDS-Bundestagsfraktion sowie bei der Berliner Senatorin für Gesundheit und Soziales Heidi Knake-Werner gearbeitet. Sie ist bekannt als aktive Gewerkschaftlerin sowie als behinderten- mehr…
Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen (03.12.) sagte Jürgen Dusel, Beauftragter der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen, heute in Potsdam: „Die gleichberechtigte, selbstbestimmte und umfassende Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben muss auch weiterhin mehr…
Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung: Thomas Seerig, behindertenpolitischer Sprecher der FDP Fraktion im Abgeordnetenhaus, forderte anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung konkrete Handlungen statt Absichtserklärungen und Runde Tische. „Der neue Senat wird sich daran messen lassen müssen, mehr…