Berlin (kobinet) Mit großer Sorge blickt die Bundesgeschäftsführerin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), Dr. Sigrid Arnade, auf die aktuellen Entwicklungen in Sachen Bundesteilhabegesetz. Einerseits habe Bundessozialministerin Andrea Nahles in Nürnberg zugesagt, dass das Gesetz 2016 verabschiedet wird. Andererseits mehr…
Behinderung darf nicht arm machen!
Verbände fordern echte Verbesserungen für Menschen mit Behinderung durch das seit langem geplante Bundesteilhabegesetz. Um der Forderung Nachdruck zu verleihen, lud der Paritätische Gesamtverband Journalisten und Verbandsvertreter zum Pressefrühstück in der Geschäftsstelle am Monbijoupark in Berlin-Mitte. Achim Meyer auf der mehr…
Verena Bentele: Teilhabe gibt es nicht zum Nulltarif
Bundesteilhabegesetz: Finanzierungsfragen müssen im Sinne der Teilhabe geklärt werden
Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD sieht vor, die Kommunen über eine Reform der Eingliederungshilfe um 5 Mrd. Euro zu entlasten. Innerhalb der Koalition wurde nun jedoch entschieden, die Entlastung der Kommunen auf anderem Wege als über das Bundesteilhabegesetz sicherzustellen. mehr…
Bundesteilhabegesetz ausreichend finanzieren
Nach einem intensiven Meinungsaustausch mit Bundesministerin Andrea Nahles erklärt der Sprecherrat des Deutschen Behindertenrats (DBR): Die Vorarbeiten für das Bundesteilhabegesetz schreiten gut voran. Die Beteiligung der Behindertenverbände durch das BMAS setzt neue Maßstäbe. Allerdings mehren sich die Anzeichen, dass die mehr…
Vom schweren Leben im Heim
Verachtet werden, kann man sich im Heim nicht leisten.
Berlin (kobinet) „verachtet werden, kann man sich im heim nicht leisten“, so bringt Martin Hackl seine Erfahrungen als Mensch mit sehr hohem Unterstützungsbedarf auf den Punkt. Für die abschließende Podiumsdiskussion der Fachtagung „Mehr Teilhabechancen für Menschen mit geistiger Behinderung und mehr…
Starkes Bundesteilhabegesetz gefordert
Behindertenverbände mahnen an.
Dem von der Bundesregierung geplanten Bundesteilhabegesetz dürfen nicht die Zähne gezogen werden. So bringen die Behindertenverbände, die eine Kampagne für ein gutes Bundesteilhabegesetz gestartet haben, ihre Forderung auf den Punkt. Die Entlastung der Kommunen dürfe nicht von der Entwicklung eines mehr…
„Das Bundesteilhabegesetz darf nicht gefährdet werden“
Die Lebenshilfe fordert ein modernes Teilhabe-Recht für Menschen mit Behinderung. In ihrem Koalitionsvertrag verspricht die Bundesregierung ein solches Bundesteilhabegesetz. Im Rahmen dessen sollen die Kommunen im Umfang von fünf Milliarden Euro jährlich von der Eingliederungshilfe – dem bestehenden Leistungssystem für mehr…
Über 14.500 Unterschriften für Bundesteilhabegesetz
Gesetzliche Regelungen für die Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Handicap sind gerade im Lichte der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland längst überfällig: Bis Mitte 2015 soll das Bundesteilhabegesetz entwickelt und bis Mitte 2016 im Bundestag und Bundesrat beschlossen werden-auch für Menschen mehr…
Beteiligungsprozess zur Reform der Eingliederungshilfe
Breite Konsultation folgt dem Grundsatz „Nichts über uns – ohne uns“.
In Berlin hat das Beteiligungsverfahren zum Bundesteilhabegesetz begonnen. Am Auftakt nahmen Vertreterinnen und Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Gruppen, von Bund, Ländern und Kommunen, der Sozialversicherungsträger und der Sozialpartner teil. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart soll in dieser Legislaturperiode mit einem Bundesteilhabegesetz die mehr…
Historische Chance für Bundesteilhabegesetz – ISL-Treffen mit Staatssekretärin
Die „Kernpunkte für ein Bundesteilhabegesetz“ standen im Mittelpunkt eines Gesprächs zur Behindertenpolitik, das die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) mit der parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) Gabriele Lösekrug-Möller führte. ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade und Ottmar Miles-Paul, mehr…