Die „Abschließenden Bemerkungen“ des UN-Fachausschusses für Deutschland sind auf die einhellige Zustimmung der Verbände der BRK-Allianz gestoßen: „Die Mühen der letzten vier Jahre haben sich gelohnt, das Ziel ist erreicht“, betonte Allianzsprecherin Dr. Sigrid Arnade auf dem Abschlussplenum der Allianz mehr…
Frauen und Mädchen mit Behinderung sind überdurchschnittlich oft von Gewalt betroffen. Etwa jede zweite Frau mit Behinderung erfährt sexualisierte Gewalt im Lebensverlauf, 21 bis 43 Prozent aller behinderten Frauen erleben laut einer Studie des Familienministeriums aus dem Jahr 2012 erzwungene mehr…
Im September 2015 verabschieden die Vereinten Nationen (UN) mit der Post-2015-Agenda neue Ziele, wie die Welt zukunftsfähig gestaltet werden kann. In dieser globalen Entwicklungsagenda dürfen die Rechte und Chancen von Menschen mit Behinderungen nicht vergessen werden. Deshalb hat die Christoffel-Blindenmission mehr…
Die Bundesregierung hat 2011 einen Nationalen Aktionsplan verabschiedet, um politische Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu ergreifen. Derzeit überarbeitet sie den Aktionsplan. Aus diesem Anlass fordert die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention im aktuell 1/2015, neue Maßnahmen stärker an der Verwirklichung der mehr…
Das Deutsche Institut für Menschenrechte wurde im März 2001 auf Empfehlung des Deutschen Bundestages gegründet. Es soll als Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte durch Deutschland im In- und Ausland beitragen. Dazu der Parlamentarische Staatssekretär Christian mehr…
Das Deutsche Institut für Menschenrechte, DIMR, das seit dem Jahr 2009 auch die Monitoring-Stelle zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention umfasst, wird auf eine gesetzliche Grundlage gestellt und bleibt als eingetragener Verein erhalten. Darauf einigten sich die Koalitionsfraktionen am 12.03.2015. Die Unabhängigkeit mehr…
Vor der Staatenberichtsprüfung am 26./27. März 2015 hat die Monitoring-Stelle beim zuständigen UN-Fachausschuss ihren Parallelbericht zum Umsetzungsstand der UN-Behindertenrechtskonvention (UN–BRK) in Deutschland eingereicht. Das 37-seitige Dokument greift insgesamt 24 Problembereiche auf, denen der Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit mehr…
Nach wie vor ist der rechtliche Status des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) nicht geklärt. Der Menschenrechtsinstitution droht der Verlust des sogenannten A-Status bei den Vereinten Nationen und damit des vollen Mitspracherechts beim UN-Menschenrechtsrat. Für den Erhalt dieses Status verlangen mehr…
Flüchtlingspolitik ist in Berlin ein aktuelles Thema. Doch wie werden Flüchtlinge mit und ohne Behinderung in die Gemeinwesenarbeit in den Berliner Nachbarschaftshäusern und Stadtteilzentren integriert? Im September 2014 saßen die Teams von Inklusion konkret und dem Berliner Zentrum für Selbstbestimmtes mehr…
In einem Monat ist es soweit: Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ist am 26. März in Deutschland seit sechs Jahren in Kraft und genau an diesem Tag beginnt auch das Staatenberichtsprüfungsverfahren für Deutschland bei den Vereinten Nationen in Genf. Deshalb hat die mehr…