Unsere Serie – Bezirksbürgermeister im Portrait: Herr Naumann wurde 1960 geboren und lebt seit 1963 in Charlottenburg. Seit 1979 ist er SPD-Mitglied. Seit 2001 ist er Bezirksstadtrat und seit 2011 Bezirksbürgermeister. Was wurde seit der letzten Wahl im Bezirk an behindertenpolitischen mehr…
Unsere Serie – Bezirksbürgermeister im Portrait: Stefan Komoß ist am 27. April 1964 geboren, ist verheiratet und hat zwei Kinder. Er ist seit 1989 SPD-Mitglied. Er hat in Mannheim Politische Wissenschaften, Öffentliches Recht sowie Mittlere und Neuere Geschichte studiert. Danach hat mehr…
In Deutschland gibt es etwa 700 Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM), in denen über 300.000 Menschen mit einer Behinderung und/oder psychischen Erkrankung beschäftigt sind – Tendenz kontinuierlich steigend. Rechtsanspruch auf die Aufnahme in eine Werkstatt haben alle erwachsenen Menschen, die mehr…
Die Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL) haben den Entwurf der Bundesregierung zu einem neuen Bundesteilhabegesetz begrüßt, sehen aber auch Erwartungen im Gesetzesentwurf noch unzureichend erfüllt. In einer gemeinsamen Resolution fordern die Landschaftsausschüsse der beiden Kommunalverbände eine Nachbesserung. Prof. Dr. mehr…
Mit Datum vom 1. Juni legte der Landesbehindertenbeauftragte Dr. Jürgen Schneider seinen Verstößebericht und Tätigkeitsbericht vor. Der Bericht mit seinen 100 Seiten (17/2975) erfolgt auf Grundlage des Landesgleichberechtigungsgesetzes und umfasst den Zeitraum 1. März 2013 bis 29. Februar 2016. In mehr…
Sehr geehrte Leser/innen, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Bundesregierung hat sich für diese Legislaturperiode vorgenommen, die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung weiterzuentwickeln und ein Bundesteilhabegesetz vorzulegen, das ab 01.01.2017 stufenweise in mehr…
Sozialverbände beklagen seit langen einen großen Mangel an Pflegekräften für behinderte Menschen, nicht nur in Berlin. Speziell persönliche Assistentinnen und Assistenten werden gesucht. Dagegen kann man doch etwas tun, dachte sich das Spandauer Pflegenetzwerk Futura und entwickelte mit der Agentur mehr…
Seit Jahren ist die „Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe“ (SGB XII) in der Diskussion. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe erarbeitete Eckpunkte (Widerspruch: Einerseits Personenzentrierung/bedarfsgerecht, andererseits aber Kostenneutralität), die die Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder im Oktober 2010 entgegennahm. Alle Beteiligten erwarteten nun von der Bundesregierung, mehr…
Mit dem Bundesteilhabegesetz und Pflegestärkungsgesetz III drohen massive Verschlechterungen für Menschen mit geistiger Behinderung. Die Lebenshilfe hat den geplanten Gesetzen den Kampf angesagt und eine Petition an Bundestag und Bundesrat gestartet. Kämpfen Sie mit uns für ein gutes Bundesteilhabegesetz und gegen mehr…
Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) ist ein großer Schwindel. Statt mehr Teilhabe zu ermöglichen, will die Bundesregierung nur sparen: • Viele Menschen, die jetzt Unterstützung bekommen, werden mit dem BTHG nicht mehr unterstützt. • Pflege hat zukünftig Vorrang. mehr…