Der Geschäftsbereich LebensWelten im Oberlinhaus bietet einen neuen Hort für Jugendliche mit Behinderung. Das neue Unterstützungsangebot ist eine freiwillige Leistung der Landeshauptstadt Potsdam. Seit Januar 2016 gibt es nun die Möglichkeit der Nachmittags- und Ferienbetreuung für maximal 15 Jugendliche aus mehr…
Am 9. Februar hat der Senat den Entwurf des Dritten Gesetzes zur Änderung der Bauordnung für Berlin (BauOBln) beschlossen. Der rund 200 Seiten umfassende Gesetzentwurf (Drucksache 17/2713) wurde am 18. Februar in erster Lesung im Abgeordnetenhaus beraten und wird nun mehr…
Die Dialog-Reihe zur Behindertenpolitik stieß auf große Resonanz: Über 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen zu den fünf Inklusions-Foren, die das Sozialministerium unter dem Motto „Inklusion in Brandenburg – Gemeinsam Teilhabe gestalten“ von Januar bis Anfang März veranstaltet hatte. Sozialministerin Diana mehr…
Für Mitte März wird die Veröffentlichung des Referentenentwurfs für ein Bundesteilhabegesetz durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales erwartet. Angesichts aktueller Diskussionen und des ersten Arbeitsentwurfes vom Dezember 2015 zeigt sich die LIGA Selbstvertretung als politische Interessenvertretung der Selbstvertretungs-Organisationen mehr…
Zur Entscheidung des Bundesrates (26.02.2016), im Rahmen der Weiterentwicklung des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) auch künftig keinerlei Regelungen zur Barrierefreiheit privatwirtschaftlicher Angebote vorzusehen, erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Es ist traurig, wie sich hier – wieder einmal – mehr…
Die Fraktion DIE LINKE verlangte in einer Kleinen Anfrage Auskunft über die Situation von Familien mit Behinderungen. Sie wollte Antworten auf Fragen, die sich z.B. auf Elternassistenz oder Daten zu Alleinerziehenden mit Kindern mit Behinderungen beziehen. Bezugnehmend auf das magere mehr…
Der Bundestag hat am 25. Februar die Regierung aufgefordert, sich weltweit für Menschen mit Behinderungen einzusetzen. Ein entsprechender Antrag von CDU/CSU und SPD wurde im Plenum des Parlaments verabschiedet. Er betont, dass behinderte Menschen bei der Umsetzung der 2030-Agenda für mehr…
Für ein besseres und sicheres „Zu Fuß gehen“ hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt eine Fußverkehrsstrategie entwickelt. Ein Modellprojekt dieser Strategie befasst sich mit Begegnungszonen. In ausgewählten, intensiv genutzten Straßenräumen sollen neue Möglichkeiten der Straßenraumgestaltung für ein verträglicheres Miteinander mehr…
Wenn der Bundesrat zu seiner nächsten Sitzung am 26. Februar zusammentritt, wird sich dieser auch mit dem Gesetzesentwurf zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts befassen, der bereits vom Bundeskabinett beschlossen wurde. Der federführende Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik des Bunderates empfieht mehr…
Fünf niedersächsische Frauen der SPD-Bundestagsfraktion prägen die Inklusionspolitik in dieser Legislaturperiode. Gestern stellten sie ihre Forderungen an ein Bundesteilhabegesetz vor, mit dem die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in unserer Gesellschaft gestärkt werden soll. Carola Reimann, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion mehr…