Mädchen und Jungen mit Behinderung sind besonders gefährdet, Opfer sexualisierter Gewalt zu werden. Um diese Kinder und Jugendlichen in Einrichtungen besser zu schützen, hat der Staatssekretär im Bundesfamilienministerium, Ralf Kleindiek gemeinsam mit der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter mehr…
Bund, Länder und Kirchen haben ihren Vorschlag eines Hilfesystems für Menschen, die als Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe misshandelt wurden, vorgestellt. Über die neue Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ sollen die Betroffenen ab 2016 Entschädigungszahlungen erhalten. „Heute ist mehr…
Vom 8. bis 11. September diskutierte der Bundestag den Haushaltentwurf für 2016. Im Mittelpunkt stand die aktuelle Situation mit den nach Deutschland kommenden Flüchtlingen. Die Belange von Menschen mit Behinderungen fanden leider kaum Berücksichtigung. Andrea Nahles (SPD), die Bundesministerin für mehr…
Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD wurde im Petitionsausschuss eine Eingabe abgelehnt, die eine Erhöhung der Ausgleichsabgabe für Unternehmen fordert. Dazu erklärt Corinna Rüffer, Obfrau im Petitionsausschuss und Sprecherin für Behindertenpolitik: Die SPD-Fraktion hatte in der letzten Legislaturperiode noch mehr…
Das Kabinett der rot-roten Koalition in Brandenburg hat zum ersten Mal seit mehr als 20 Jahren eine Erhöhung des Landespflegegeldes beschlossen. Laut der Entscheidung vom vergangenen Dienstag soll die Unterstützung für blinde Menschen in Brandenburg bis zum Jahr 2018 um mehr…
Der Zugang zu den Inhalten des Hauptstadtportals Berlin.de im Sinne der Barrierefreiheit ist insgesamt als gut einzuordnen, so der Senat in seiner Antwort auf die Anfrage der Abgeordneten Elke Breitenbach (DIE LINKE) vom 18. Juni (Drucksache 17/16464). Und bis Ende mehr…
Zu dem Vorschlag von Bundesfinanz-minister Wolfgang Schäuble, die Ausgleichsabgabe von derzeit im Schnitt rund 2.000 Euro je unbesetztem Pflichtarbeitsplatz auf rund 4.000 Euro im Jahr anzuheben, erklärte Verena Bentele, dass es grundsätzlich eine gute Initiative ist, um langfristig mehr Menschen mehr…
Eigentlich hätten die Conterganopfer Grund zur Freude, weil die 100. Stiftungsratssitzung der Conterganstiftung am 21.7.2015 in Berlin in den Räumen des Bundesfamilienministeriums stattfindet. Doch nun legen die Beamten des Ministeriums für diese öffentliche Stiftungsratssitzung einen Geschäftsordnungsentwurf vor, der in den mehr…
Der Senat hat in seiner Sitzung am 12. Mai 2015 auf Vorlage von Gesundheits- und Sozialsenator Mario Czaja (CDU) eine Konkretisierung der „10 Behindertenpolitischen Leitlinien des Landes Berlin zur nachhaltigen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bis zum Jahr 2020“ beschlossen. Dazu Senator mehr…
Verena Bentele: „Das neue Vergaberecht ermöglicht entscheidende Schritte in Richtung Teilhabe: Erstmals werden Barrierefreiheit und ‚Design für Alle‘ im Vergaberecht gesetzlich verankert.“ Anlässlich des heutigen Beschlusses der Bundesregierung zum Gesetzentwurf zur Modernisierung des Vergaberechts, mit dem verschiedene EU Richtlinien umgesetzt mehr…