Der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen hat seine Abschließenden Bemerkungen zum Staatenprüfungsverfahren Deutschlands veröffentlicht. Der Ausschuss formuliert darin klare und richtungsweisende Anforderungen, wie die UN-Behindertenrechtskonvention weiter umgesetzt werden soll. So kritisiert der Ausschuss die gesellschaftliche Ausgrenzung von mehr…
Schätzungen zufolge sind zehn bis fünfzehn Prozent der Flüchtlinge und Asylsuchenden in Deutschland krank oder behindert. Die heute vorgestellte Dokumentation „(K)eine Zukunft – Flüchtlingskinder mit Behinderung / Menschenrechtsverletzungen in Berlin“ gibt erstmals eine umfassende Darstellung der besorgniserregenden Situation in Berlin. mehr…
Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Vorgeburtliche Blutuntersuchung zur Feststellung des Down-Syndroms“ erklären die Bundestagsabgeordneten Corinna Rüffer (Bündnis 90/Die Grünen), Hubert Hüppe (CDU), Dagmar Schmidt (SPD) und Kathrin Vogler (Die Linke): Die Antwort der Bundesregierung zeigt elementare mehr…
Vor wenigen Tagen haben die Vereinten Nationen ihre abschließenden Bemerkungen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland veröffentlicht. Die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Verena Bentele, sagte dazu heute: „Jede zweite Frau mit Behinderung wird im Verlauf ihres mehr…
Menschen mit Behinderungen aus Deutschland und aus Entwicklungsländern haben sich heute auf Einladung der Christoffel-Blindenmission (CBM) in Berlin getroffen. Sie waren zu Gast bei der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Verena Bentele. Diskutiert wurde der Entwurf der mehr…
Heute ist Welt-Down-Syndrom-Tag. Ziel des Aktionstages ist es, auf die besonderen Lebensumstände von Menschen aufmerksam zu machen, bei denen das Chromosom 21 dreifach vorhanden ist. 1866 beschrieb der englische Arzt John Langdon Down zum ersten Mal die Symptome des nach mehr…
Ein spannendes und erkenntnisreiches Fachgespräch der Fraktion DIE LINKE im Bundestag mit sachkundigen und engagierten Vertreterinnen und Vertretern der rund zweieinhalbtausend heute noch lebenden Opfer des Contergan-Skandals (Betroffene sprechen nicht selten vom Contergan-Verbrechen) fand gestern im Bundestag statt. Noch immer mehr…
Angesichts der Gefahr, dass das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) im März d.J. seinen A-Status in der UNO verlöre, wenn es seine unabhängige Arbeit nicht auf einer klaren gesetzlichen Grundlage weiterführen könnte, erklärt der Deutsche Behindertenrat (DBR): Es wird allerhöchste mehr…
Auf ihrer Sitzung am 28.01.15 hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion Uwe Schummer zu ihrem neuen Behindertenbeauftragten ernannt. Auch in seiner Funktion als Obmann für Bildung und Forschung bestätigte ihn die Unionsfraktion. Dabei erhielt der direkt gewählte Bundestagsabgeordneten des Kreises Viersen mit 98,22 mehr…
Der Landtag in Baden-Württemberg hat im Dezember den von Sozialministerin Katrin Altpeter eingebrachten Gesetzesentwurf zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Landesbehindertengleichstellungsgesetz, L-BGG) verabschiedet. Damit ist das neue Gesetz wie geplant am 1. Januar 2015 in Kraft getreten. Baden-Württemberg ist Altpeter mehr…