Menschen, die mit einer Behinderung ein Studium aufnehmen möchten, stoßen im Alltag oft an ihre Grenzen. Längst nicht alle Hochschulen im deutschsprachigen Raum arbeiten bisher behindertengerecht. Selbst die Anreise zu den Präsenz-Vorlesungen kann problematisch werden, gerade wenn eine Körperbehinderung die mehr…
Jasenka Villbrandt, sozialpolitische Sprecherin, und Andreas Otto, baupolitischer Sprecher, sagen zur Studie zu barrierefreiem Bauen: Obwohl eine vom Senat in Auftrag gegebenen Studie belegen soll, dass barrierefreies Bauen nicht unbedingt mehr Kosten verursacht, behauptet Senator Geisel in öffentlichen Interviews das mehr…
RBB-Beitrag zur Bauordnung: Senator Andreas Geisel (SPD) hat eine neue Bauordnung vorgelegt. Der Entwurf wurde am 20. April im Ausschuss für Bauen und Verkehr behandelt. Für die Behindertenbewegung waren der Landesbehindertenbeauftragte Dr. Schneider und Dominik Peter (BBV-Vorsitzender) eingeladen gewesen und durften mehr…
Aus dem Berliner Abgeordnetenhaus: Der SPD-Abgeordnete Rainer-Michael Lehmann (Ansprechpartner für Menschen mit Behinderungen bei der SPD) hat am 21.01.2016 zur Thematik „Flüchtlinge mit Behinderung““ eine Anfrage gestellt. Die entsprechende Antwort des Staatssekretärs Dirk Gerstle (Senatsverwaltung Gesundheit und Soziales) kann hier mehr…
Der Deutsche Bundestag debattiert heute über die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben. Mit dem Bundesteilhabegesetz, dessen Gesetzentwurf in dieser Woche veröffentlicht wurde, will die SPD-Bundestagsfraktion die Chancen von Menschen mit Behinderungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verbessern. Hierzu erklärt mehr…
Aus dem Berliner Abgeordnetenhaus: Elke Breitenbach (Sozialpolitische Sprecherin der Partei Die Linke im Abgeordnetenhaus) hat am 18.02.2016 zur Thematik „Situation geflüchteter Menschen mit Behinderungen“ eine Anfrage gestellt. Die entsprechende Antwort des Staatssekretärs Dirk Gerstle (Senatsverwaltung Gesundheit und Soziales) kann hier gelesen mehr…
Vor dem Hintergrund der Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, zum nicht barrierefreien Wahlkreisbüro von Wolfgang Schäuble: Dass Bundesfinanzminister Schäuble kein barrierefreies Wahlkreisbüro hat, ist symptomatisch dafür, wie die Union die mehr…
Die Bundesregierung sorgt mit unzähligen Gesetzesentwürfen für Überlastung bei den häufig ehrenamtlich arbeitenden Selbstvertretungsorganisationen und Verbänden von Menschen mit Behinderungen. Nachdem Menschen mit Behinderungen monatelang aufgrund von Verhandlungen und Blockaden hingehalten wurden, geht nun alles Schlag auf Schlag. Innerhalb weniger mehr…
Man hält es kaum für möglich: Aber der heute bekanntgegebene Entwurf eines nouvellierten SGB IX mutet uns ein Bundesdraußenhaltgesetz (BDHG) zu! Seit über vierzig Jahren weiß sogar die CDU/CSU, daß bedarfsgerechte Teilhabeermöglichung für Menschen mit den unterschiedlichsten Beeinträchtigungen (und deren mehr…
Nach der Veröffentlichung des Referentenentwurfs für das Bundesteilhabegesetz durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales am 26. April fällt das erste Resümee nach der Durchsicht des 369 Seiten umfassenden Referentenentwurfs für Dr. Sigrid Arnade vom NETZWERK ARTIKEL 3 äußerst mehr…