Programm für die Abendveranstaltung „Wahlrecht für Alle!“
18:00 Uhr Beginn: Grußworte der Gastgeberinnen:
o Verena Bentele, Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
o Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe, MdB und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages
18:30 Uhr 1. Vortrag: Dr. Leander Palleit, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Monitoring-
Stelle, Deutsches Institut für Menschenrechte, zur grundsätzlichen Bedeutung des Wahlrechts
18:50 Uhr 2. Vortrag: Mechthild Rawert, MdB, Berichterstatterin in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, zu aktuellen Entwicklungen auf Europäischer Ebene
ab 19:00 Uhr Podiumsdiskussion:
Dr. Anna Luczak, Prozessvertreterin der beim Bundesverfassungsgericht anhängigen Wahlprüfungsbeschwerden
Gregor Rüberg, Geschäftsführer des Betreuungsvereins Lebenshilfe e.V. Dortmund
Peter Winterstein, 1. Vorsitzender des Betreuungsgerichtstag e.V. und Vizepräsident des OLG Rostock i. R.
Josef Neumann, Mitglied des Landtages Nordrhein-Westfalen
Manuela Söller-Winkler, Staatssekretärin im Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein
ab 20:00 Uhr Buffet und musikalischer Ausklang
Anmeldung bitte über das beigefügte Formular an maria.schulz@behindertenbeauftragte.de
oder per Fax an 030 18527 1871.