Wahlen Berlin 2016: Unter dem Motto „Wahl 2016: Meine Stimme für Inklusion“ fand am 01. September eine der beeindrucksten Wahl-Infoveranstaltungen in Berlin statt. In der rammelvollen Halle der Kulturbrauerei – mit geschätzten 450 Teilnehmer und Teilnehmerinnen – nutzten viele behinderte mehr…
Am 14.09.2016 wurde die Urkunde zum Evaluations-Prozess „nueva Realitäts-Check Inklusion“an Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro überreicht. Nach dem nueva-Prinzip (Nutzerinnen und Nutzer evaluieren) wurden im Bürger-Amt 4 (Alt-Hohenschönhausen) seit Januar 2016 eine Befragung und Prüfung zur Barriere-Freiheit für unterschiedliche Nutzer-Gruppen durchgeführt. – Wird Vielfalt mehr…
In der Zeit von 1949 bis 1975 kam es in Heimen für Kinder und Jugendliche zu schweren Menschenrechtsverletzungen. Dazu gehörten auch Medikamententests führender Pharmahersteller. Auf Nachfrage der Piratenfraktion zur Situation in Berlin gab es keine befriedigenden Antworten. Jetzt wurde eine mehr…
Bundesteilhabegesetz: Wie geplant und mitgeteilt, wird sich der Bundestag am 22.9. 2016 und der Bundesrat am 23.9.2016 mit dem Bundesteilhabegesetzentwurf befassen. Anbei erhalten Sie die aktualisierte Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbandes zum Regierungsentwurf zur Kenntnisnahme. Stellungnahme_Paritätischer_GV Positionspapier Verbände – Mindestmaß mehr…
Rund 100 Seiten umfasst der Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum März 2013 bis Februar 2016, den der Berliner Senat dem Abge- ordnetenhaus am 1. Juni als Drucksache 17/2975 zur Besprechung übergab. Das Dokument hat zwei mehr…
Am 18. September wählt Berlin für die kommenden fünf Jahre die (mindestens) 130 Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses und jeweils 55 Bezirksverordnete für die 12 Bezirke. Allein für das Abgeordnetenhaus bewerben sich 26 Parteien und 18 Einzelbewer- ber. Kandidatinnen oder Kan- mehr…
Am 8. September, 11 Uhr, wird das Berliner Abgeordnetenhaus voraussichtlich das letzte Mal vor der Wahl im Plenarsaal zusammenkommen. Einiges wird neben dem für solche Sitzung üblichem Wahlkampf noch abschließend beraten werden können, zum Beispiel der am 16. August vom mehr…
Am 18. August befasste sich der Gemeinsame Bundesausschuss des Bundestages mit der Einführung eines vorgeburtlichen Bluttests zur Feststellung von Trisomie 21. Dieser Test würde dann zur regulären Kassenleistung werden. Was in der Theorie wie eine vernünftige Entscheidung aussieht, ist für mehr…
„Der jahrelange Kampf der Lebenshilfe hat sich gelohnt: Ich freue mich, dass erwachsene Menschen mit Behinderung, die auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen sind und bei ihren Eltern leben, nun dauerhaft Anspruch auf den vollen Regelsatz haben sollen“, so Ulla Schmidt, mehr…
Als viel zu niedrig und „in keiner Weise bedarfsdeckend“ kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die angekündigte Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze zum 1.1.2017 um abermals lediglich 5 Euro auf dann 409 Euro. Der Verband fordert die Bundesregierung zur Offenlegung der verwendeten Statistiken auf mehr…