Mit einem tollen Videobeitrag erklärt die Diakonie Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, was drohen kann, wenn das Bundesteilhabegesetz am 01. Januar 2017 tatsächlich wie vorgesehen in Kraft treten sollte. Der Videobeitrag ist auf der Facebookseite der Diakonie zu sehen.
Ein gemeinsames „Positionspapier zur Entwicklung des Landes Berlin“ hat der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland e.V. (ABiD) und der Berliner Behindertenverband e.V. (BBV) an die drei Parteien SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen geschickt. Hierin fordern die beiden Verbände ein mehr…
Das Thüringer Kabinett hat am 20. September die Novelle des Landesblindengeldes gebilligt. Der von der Thüringer Sozialministerin Heike Werner (Die Linke) vorgelegte Gesetzentwurf sieht die Erhöhung des Landesblindengeldes und die Einführung einer zusätzlichen Leistung für taubblinde Menschen vor. Nach den mehr…
Nach vielen Monaten der intensiven Diskussionen über ein neues Bundesteilhabegesetz läuft nun das parlamentarische Verfahren. In vielen Gesprächen mit Selbstvertretungsorganisationen und Verbänden wurde deutlich, dass im Gesetzentwurf noch dringend Änderungen erfor-derlich sind. Die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von mehr…
Dominik Peter sprach mit Ulrike Pohl über das Bundesteilhabegesetz. Gegen den Gesetzentwurf wird seit Monaten in der ganzen Republik durch Protestaktionen auf drohende Verschlechterungen aufmerksam gemacht. BBZ: Ulrike, du hast Dich intensiv mit dem am 28. Juni 2016 vom mehr…
Vor zehn Jahren trat das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft. Damit sollten die Rechte behinderter Menschen, die sich aus der zuvor beschlossenen UN-Behindertenrechtskonvention ergaben, umgesetzt werden. Ob das gelungen ist, damit beschäftigte sich eine Fachtagung am 21. September im Kleisthaus. mehr…
Am 8. September eröffnete der Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland (SPD), um 11:02 Uhr das letzte Mal vor der Wahl die Plenarsitzung des am 18. September 2011 gewählten Berliner Parlaments im Gebäude des ehemaligen Preußischen Landtages in der mehr…
Alle fünf Jahre wieder der gleiche Ärger: Das Landesgleichberechti-gungsgesetz (LGBG) verlangt vom Senat, im Einvernehmen mit dem Landesbeirat für Menschen mit Behinderung einen Landesbehinderten-beauftragten zu berufen. Vorgeschlagen wird er von der für Soziales zuständigen Senatsverwaltung. Zwei Perioden hatten wir den mehr…
Der Anteil von Menschen mit Behinderung an der Gesamtbevölkerung im Land Berlin ist weiter gestiegen. Lebten am 31. Dezember 2010 noch rd. 580.000 Menschen mit Behinderung in Berlin, so waren es am 31. Dezember 2014 bereits rd. 605.000 Menschen mit mehr…
Berlin hat am 18. September sein neues Abgeordnetenhaus und die 12 Bezirksverordnetenversammlungen gewählt. Welche Bedeutung wird die Wahl für die künftige Behindertenpolitik in der Hauptstadt haben? Neuer Regierender Bürgermeister wird voraussichtlich der alte werden: Michael Müller von der SPD. mehr…