Nach der Wahl ging Raed Saleh (SPD-Fraktionsvorsitzender) schonungslos mit seiner Partei um. Öffentlich benannte er Fehlentwicklung innerhalb der SPD – sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene. Mit Raed Saleh sprach Dominik Peter über das Wahlergebnis, seine Standpunkte, geplante Gesetzesänderungen mehr…
Berlin hat am 18. September sein neues Abgeordnetenhaus und die 12 Bezirksverordnetenversammlungen gewählt. Welche Bedeutung wird die Wahl für die künftige Behindertenpolitik in der Hauptstadt haben? Neuer Regierender Bürgermeister wird voraussichtlich der alte werden: Michael Müller von der SPD. mehr…
Wahlen Berlin 2016: Unter dem Motto „Wahl 2016: Meine Stimme für Inklusion“ fand am 01. September eine der beeindrucksten Wahl-Infoveranstaltungen in Berlin statt. In der rammelvollen Halle der Kulturbrauerei – mit geschätzten 450 Teilnehmer und Teilnehmerinnen – nutzten viele behinderte mehr…
Am 18. September wählt Berlin für die kommenden fünf Jahre die (mindestens) 130 Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses und jeweils 55 Bezirksverordnete für die 12 Bezirke. Allein für das Abgeordnetenhaus bewerben sich 26 Parteien und 18 Einzelbewer- ber. Kandidatinnen oder Kan- mehr…
Kurzfilm „Bock auf Wahl“ in 23 Kinos / Wahl-O-Mat mehr als 500.000-mal genutzt Die Berliner Landeszentrale für politische Bildung wirbt mit zahlreichen Informationsangeboten im Vorfeld der Wahlen am 18. September 2016 für Wahlbeteiligung und bietet Unterstützung bei der Wahlentscheidung. „Nur mehr…
Meine Stimme für Inklusion – Unter diesem Motto lädt das „Blaue Kamel“ zur Wahl- und Informations-Party am Donnerstag, den 1. September 2016, ab 16.45 Uhr in die Kulturbrauerei, Schönhauser Allee 36, Prenzlauer Berg, ein. „In Berlin leben über 300.000 Menschen mit Behinderung“, sagt Sieghard Gummelt, mehr…
Bereich ÖPNV und Mobilität Die CDU setzt sich für eine umfassende Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen ein. Barrierefreiheit ist Teil der Rechte behinderter Menschen und wesentlicher Inhalt des Artikels 9 der UN-Behindertenrechtskonvention. Dabei bezieht sich Barrierefreiheit mehr…
Bereich ÖPNV + Mobilität 1.) Der abzurechnende Betrag für das Taxikonto wurde jüngst von Senator Czaja erhöht. Wieso wurde stattdessen nicht die Eigenbeteiligung (40 Euro/Monat) gesenkt, was weitaus sozialer wäre. Wird sich Ihre Partei für eine Senkung der Eigenbeteiligung einsetzen? mehr…
Im September wählt Berlin bekanntermaßen ein neues Abgeordnetenhaus. Eine gute Gelegenheit, Rückschau auf die behindertenpolitischen Aktivitäten des Parlaments und des Senats zu halten. Man wird den Abgeordneten nicht vorwerfen können, dass sie sich nicht ausreichend mit dem Thema befasst haben. mehr…
„Was wollt Ihr tun gegen Altersarmut und Wohnungsnot? Warum gibt es immer weniger sozio- kulturelle Angebote? Wie fördert ihr den Ausbau von Mobilitäts-, Fahr- und Begleitdiensten? Sagt es uns, denn wir kommen wählen!“ – Bürgerinnen und Bürger aus Alt-Hohenschönhausen im mehr…