Der Rat der Europäischen Union hat heute urheberrechtliche Regelungen zu Gunsten blinder, seh- und anderweitig lesebehinderter Menschen verabschiedet. Dadurch soll diesen Menschen ein besserer Zugang zu Literatur ermöglicht werden. Dazu sagte Verena Bentele, Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von mehr…
Hubert Hüppe, CDU-Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Behindertenbeauftragter der Bundesregierung, begrüßt die Verabschiedung des Gesetzes zum besseren Schutz von Kindern gegen freiheitsentziehende Maßnahmen in Einrichtungen. „Ich bin froh, dass wir das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht haben. Es mehr…
Vom 13. bis zum 15. Juni 2017 fand in New York die 10. Vertragsstaatenkonferenz zur UN-Behindertenrechtskonvention statt. Das Oberthema lautete „Einbeziehung und volle Beteiligung von Menschen mit Behinderungen und ihre repräsentativen Organisationen bei der Umsetzung der Konvention in der nächsten mehr…
Zum Schutz behinderter Menschen vor Gewalt, erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion: Die Bundesregierung hat in ihrer Amtszeit kaum dazu beigetragen, Menschen mit Beeinträchtigung besser vor Gewalt zu schützen. Dabei ist seit Jahren ist bekannt, dass behinderte Menschen mehr…
Zum gemeinsamen Gesetzentwurf der Opposition zur „Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht“ erklären Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Katrin Werner, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag: Corinna Rüffer: „Der Ausschluss dieser Gruppe behinderter mehr…
Zum Beschluss des Deutschen Ärztetags zu den ethischen Risiken vorgeburtlicher Bluttests erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Ich begrüße es sehr, dass der Deutsche Ärztetag die Bundesärztekammer auffordert, über die Begrenzung der Pränataldiagnostik zu diskutieren. Eine breite mehr…
Beispiele aus der Praxis zeigen, dass Menschen mit der Diagnose Fetales Alkoholsyndrom beim Bewertungsverfahren zur Einstufung des Behindertengrads unterschiedlich behandelt werden. „Das grundlegende Problem liegt darin, dass das Fetale Alkoholsyndrom nicht als eigene Kategorie in der Versorgungsmedizin-Verordnung aufgeführt ist. Das mehr…
Zur Antwort der Bundesregierung auf zwei Kleinen Anfragen zur Anwendung von Zwangsmaßnahmen in psychiatrischen und anderen Einrichtungen erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zwangsmaßnahmen sind tiefgreifende Eingriffe in die Freiheitsrechte von Menschen. Sie mehr…
Die vom Bundestag beschlossene Änderung des Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetzes (HHVG) hat nun den Bundesrat passiert und wird mit ihrer Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft treten. Damit ist zukünftig bei einem Korrekturbedarf von über 6 Dioptrien die Finanzierung von Sehhilfen durch mehr…
Anlässlich des Welt-Down-Syndrom-Tags erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Für Menschen mit Behinderungen begann dieses Jahr in Deutschland besonders intensiv. Zum ersten Mal hat der Bundestag seine Gedenkstunde zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus dem mehr…